Markenanmeldung: so gehen Sie vor national bis international

Viele Gründer nutzen eine Marke für ihr Produkt oder ihre Dienstleistung. So unterscheiden sie sich vom Wettbewerb und bleiben bei Kunden im Kopf. Mit der Markenanmeldung können Sie diesen Vorteil auch schützen lassen. Die Eintragung erfolgt in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt. Aber auch in Europa und international ist eine Markenanmeldung möglich.

Wir zeigen Ihnen die notwendigen Schritte und die Kosten der Markenanmeldung auf und stellen dar, worauf zu achten ist. Zur Unterstützung Ihrer Markenanmeldung finden Sie hier ein umfangreiches Service-Paket.



Was kann als Marke angemeldet werden?

Marken gehören wie Patente oder Gebrauchsmuster zu den gewerblichen Schutzrechten. Was eine Marke ist, beschreibt das deutsche Markengesetz wie folgt: eine Marke umfasst alle Zeichen, die geeignet sein können, „Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden". Dabei wird grundsätzlich zwischen Wortmarken, Bildmarken oder auch Wort-/Bildmarken unterschieden. Weitere Details zu den verschiedenen Ausprägungen für die Marke im Vorfeld der Markenanmeldung finden Sie hier. Wenn es hingegen eher um das Design Ihres Produkts geht, ist nicht die Markenanmeldung für Sie von Bedeutung - stattdessen sollten Sie dann ein Design eintragen lassen (früher als Geschmacksmuster bezeichnet).

Grundsätzlich sind natürlich einige Bezeichnungen von der Markenanmeldung ausgeschlossen. So können Sie nicht versuchen die Marke Orange anzumelden, wenn Sie Obst verkaufen möchten. Zudem müssen Sie sich vor der Markenanmeldung informieren, ob Ihre Marke bereits bestehende Markenrechte verletzt. Wird dies später bekannt, war die Markenanmeldung quasi sinnlos.

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Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt

In Deutschland verläuft die Markenanmeldung über das Deutsche Patent- und Markenamt - kurz DPMA. Die Markenanmeldung kann beim DPMA über drei Wege vorgenommen werden:

  • Markenanmeldung über ein Onlineformular
  • Markenanmeldung per Post mit einem schriftlichen Formular
  • DPMAdirekt: Onlineanmeldung mit Signatur

Die wichtigen Angaben sind für die Markenanmeldung auf allen drei Wegen ähnlich

  • Ihre Daten: für wen erfolgt die Markenanmeldung? 
  • Wiedergabe der Marke: Sie müssen bei der Markenanmeldung die Marke genau in der Form an das DPMA übermitteln, wie diese später verwendet werden soll. Dies umfasst auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung, die unbedingt eingehalten werden müssen.
  • Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: es gibt 45 Klassen an Waren und Dienstleistungen wie bspw. Geschirr, Körperpflegemittel, Kamine, Stoffe, Schuhwaren etc. - hieraus müssen Sie sich die geeigneten Bereiche für Ihre Markenanmeldung heraussuchen.

Wenn Sie diese Angaben übermittelt haben, erfolgt eine Prüfung durch das DPMA. Das DPMA prüft bei der Markenanmeldung allerdings nur, ob absolute Schutzhindernisse bestehen. Diese liegen vor, wenn bspw. keine Unterscheidungskraft der Marke gegeben ist, die Angaben zu allgemein gehalten sind oder ersichtliche Irreführungsgefahr besteht. Werden absolute Schutzhindernisse verletzt, erfolgt keine Markenanmeldung durch das DPMA.

Es wird bei der Eintragung Ihrer Marke also durch das DPMA nicht geprüft, ob bestehende Schutzrechte verletzt werden. Innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Marke, können Inhaber von älteren Marken Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen. Ist der Widerspruch erfolgreich, wird die Marke gelöscht und die Markenanmeldung ist hinfällig. Die Gebühren für die Markenanmeldung erhalten Sie nicht zurück.

Der Markenschutz besteht nach Eintragung genau für 10 Jahre, kann dann aber gegen eine weitere Gebühr verlängert werden.

Wie teuer ist die Markenanmeldung beim DPMA?

Die Kosten für die Markenanmeldung resultieren einerseits aus der Anzahl der Marken, die Sie anmelden wollen und der Zahl der relevanten Waren- und Dienstleistungsklassen, für die die Markenanmeldung erfolgen soll. Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet. Aber nicht nur aus Kostengründen sollten Sie die Markenanmeldung ausschließlich in den für Sie relevanten Klassen vornehmen, es besteht nämlich auch Benutzungszwang. Das heißt, dass Sie die Marke auch in diesen Bereichen nutzen müssen, damit der Markenschutz aufrechterhalten werden kann. Auch die Prüfungs- und Bearbeitungszeit der Markenanmeldung verlängert sich bei einer größeren Anzahl der Klassen, für die Sie die Markenanmeldung vornehmen wollen.

Für alle, die es eilig haben: beschleunigte Markenanmeldung

Die Markenanmeldung kann sich teilweise sehr lange hinziehen. Das DPMA bietet im Rahmen des sogenannten beschleunigten Verfahrens eine schnellere Prüfung an. Schnell ist in diesem Fall jedoch relativ. So wird lediglich garantiert, dass die Eintragung auf jeden Fall in weniger als sechs Monaten passiert. Die zusätzlichen Gebühren für die zügigere Markenanmeldung betragen 200 Euro.

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Nationale und europäische Markenanmeldung

Als Gründer und Unternehmer stehen Sie zunächst vor der Wahl, ob Sie die Markenanmeldung nur für Deutschland oder für alle europäischen Länder gleichzeitig vornehmen wollen. Die Markenanmeldung für alle Mitgliedsstaaten der EU wird als Gemeinschaftsmarke bezeichnet. Die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke erfolgt nicht über das DPMA sondern über das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (kurz HBMA). Die Markenanmeldung kann online vorgenommen werden.

Die Kosten für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke liegen bei 900 Euro. Ihr Schutz erstreckt sich zunächst ebenfalls über 10 Jahre. So verlockend die Markenanmeldung für die ganze EU ist, gibt das DPMA jedoch einige Punkte zu bedenken. So gilt bei der Gemeinschaftsmarke das Prinzip „Alles oder Nichts" - sollte es also in nur einem der EU-Mitgliedsstaaten einen Widerspruch geben, erfolgt die Markenanmeldung nicht. Prüfen Sie im Vorfeld also zunächst genau, inwiefern Sie Schutz in anderen Ländern in der Tat benötigen. Vielleicht wählen Sie stattdessen die internationale Markenanmeldung.

Internationale Markenanmeldung

Eine internationale Markenanmeldung kann nach Eintragung der Marke in Deutschland erfolgen. Man spricht hierbei von einer Basismarke. Anders als bei der Gemeinschaftsmarke in Europa wählen Sie explizit die Länder aus, für die Sie die Markenanmeldung vornehmen wollen. Das DPMA leitet Ihren Antrag dann an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (kurz WIPO) weiter, wo er geprüft und dann den ausgewählten Ländern als Schutzgesuch vorgelegt wird. Erfolgt innerhalb einer bestimmten Frist von 12 bis 18 Monaten kein Widerspruch, ist die Markenanmeldung erfolgreich.

Achtung vor falschen Rechnungen nach der Markenanmeldung

Ähnlich wie bei der Eintragung ins Handelsregister kann es auch nach Ihrer Markenanmeldung beim DPMA oder beim HABM vorkommen, dass Sie Post von Dritten mit diversen Angeboten und Zahlungsaufforderungen für die Markenanmeldung erhalten. Reagieren Sie jedoch nur auf direkte Post der beiden Ämter und halten Sie im Zweifel Rücksprache.

Recherche vor und nach der Markenanmeldung

Damit Ihre Markenanmeldung dauerhaft Erfolg und Bestand hat, müssen Sie - wie bereits erwähnt - sicherstellen, dass Ihre Marke keine bestehenden Schutzrechte verletzt. Hierfür gibt es eine Reihe an Datenbanken, die Sie nutzen können. Wir empfehlen aber zur Absicherung auf jeden Fall einen Anwalt für die Recherche.

  • Datenbank für

Auch nach der Markenanmeldung sollten Sie regelmäßig die Verzeichnisse daraufhin prüfen, ob es eine Markenanmeldung gibt, die Ihre Marke verletzen würde. Denn dann können Sie Widerspruch einlegen. Zum Thema Markenschutz bieten aber auch Anwälte oft hilfreiche Tools an, um Verletzungen Ihrer Markenrechte im Internet schnell zu erkennen.

Schutz nach der Markenanmeldung

Durch Markenanmeldung und Eintragung erhalten Sie einen Markenschutz und damit das ausschließliche Recht die Marke zu nutzen. Damit ist es Dritten nicht gestattet, Ihre Marke geschäftlich zu nutzen. Wird Ihr Markenschutz dennoch verletzt, haben Sie verschiedene Möglichkeiten, um dagegen vorzugehen. Wichtig ist, dass Sie sich beim Thema Markenschutz mit einem Anwalt abstimmen, um Ihre Ansprüche möglichst umfangreich durchsetzen zu können.

TIPP

Wenn das Thema Markenanmeldung für Sie von Interesse war, dann informieren Sie sich im nächsten Schritt darüber, bei welchen Behörden Sie Ihr Unternehmen anmelden müssen.

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