Gewerbliche Schutzrechte für Gründer und Selbstständige



Mit Schutzrechten haben Sie die Möglichkeit Ihre Geschäftsidee und den damit einhergehenden Erfolg Ihres Unternehmens zu schützen. Dabei können Sie verschiedene gewerbliche Schutzrechte geltend machen. Schutzrechte unter anderem möglich für Patente, Gebrauchsmuster, Marken oder Internetdomains.

In dem aktuellen Thema der Woche erfahren Sie, wie Sie Ihre Geschäftsidee schützen, gewerbliche Schutzrechte geltend machen, und wo Sie weitere Informationen zu speziellen Fragen finden.

Wissen Sie, welche gewerblichen Schutzrechte es gibt, wie lange ein Patentschutz hält oder was der Unterschied zwischen einer Wort- und einer Bildmarke ist? Sollte dies nicht der Fall sein, bekommen Sie hier im Blog einen ersten Einblick und auf dem Portal von Recitfga-bsl.info detaillierte Antworten auf diese und weitere Fragen.

Der Schutz des eigenen Unternehmens erledigt sich nicht allein damit, dass ein Schloss die Eingangstür verriegelt. Auch ideelle Werte des Unternehmens müssen geschützt werden. Gemeint sind Erfindungen, Produkte oder auch Ihr Logo. Mithilfe der Anmeldung eines gewerblichen Schutzrechts – wie ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Geschmacksmuster – können Sie jenen Schutz vornehmen. Es gibt verschiedene Verfahren, um gewerbliche Schutzrechte geltend machen zu können. Wir geben Ihnen einen Einblick in die verschiedenen Verfahren, um gewerbliche Schutzrechte anzumelden. Im besten Fall schützen Sie so viel wie möglich, damit der Erfolg Ihres Unternehmens gesichert ist. Sie haben folgende Möglichkeit:

Um ein gewerbliches Schutzrecht auf ein Patent für Erfindungen anmelden zu können, muss es „neuartig“ und „gewerblich anwendbar“ sein sowie einen „technischen“ Charakter aufweisen.

Neuartigkeit, erfinderische Tätigkeit und gewerblich Anwendbarkeit der Geschäftsidee

Neuartig ist ein Patent, wenn die Idee zum Zeitpunkt der Anmeldung vom Patent noch nicht bekannt ist. „Bekannt“ würde bedeuten, dass das Patent zu jenem Zeitpunkt bereits schriftlich vorbeschrieben bzw. im Inland vorbenutzt worden ist. Ist dies nicht der Fall, entspricht das Patent dem Kriterium „Neuheit“ und der Patentschutz kann gewährleistet werden.

Das Kriterium „erfinderische Tätigkeit“ ist erfüllt, wenn sich die Erfindung für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik (alles, was vor dem Tag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde) ergibt. Nur dann besteht die Möglichkeit auf den Patentschutz.

Gewerblich anwendbar ist eine Geschäftsidee, wenn sie auf einem beliebigen gewerblichen Gebiet hergestellt bzw. benutzt werden kann. Dabei geht es um die praktische Verwertung der Geschäftsidee. Ausgeschlossen sind von der Patentanmeldung also Erfindungen, die nicht funktionieren, technisch nicht umsetzbar sind oder bei deren Umsetzung keine materiellen Erzeugnisse auf den Markt gebracht werden.

Weitere Möglichkeiten der gewerblichen Schutzrechte

Auch in Form eines Gebrauchsmusters für Erfindungen können Sie ein Patent anmelden, denn Gebrauchsmuster für Erfindungen sind ein Teil des gewerblichen Schutzrechts. Jedoch gibt es einen wesentlichen Unterschied zwischen einem Gebrauchsmuster für eine Erfindung und einem Patent. Die Schutzdauer des Gebrauchsmusters für Erfindungen begrenzt sich auf 10 Jahre. Die Anmeldung erfolgt in der Regel schneller als bei einem Patent und die Kosten für ein Gebrauchsmuster für Erfindungen sind insgesamt etwas niedriger.

Markenrechte gelten als geistiges Eigentum des Inhabers. Eine Marke dient dazu, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden. Es wird in Wort- und Bildmarke unterschieden.

Außerdem gibt es die Möglichkeit ein Geschmacksmuster anzumelden. Dabei handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht, dass  ausschließlich dem Inhaber die Nutzungsbefugnis der ästhetischen Gestaltungsform erteilt. Mit einem Geschmacksmuster schützen Sie Farbe und Form Ihres Designs. Dazu zählen auch Muster von Teppichen oder Tapeten.

Firmennamen erhalten bei der Eintragung ins Handelsregister automatisch einen Schutz. Dieser stellt sicher, dass in dem Bereich des zuständigen Amtsgerichts sowie in gleicher Branche kein identischer oder ähnlicher Firmenname für ein anderes Unternehmen verwendet werden kann. In der Regel prüft die IHK oder die Handwerkskammer, ob ein ähnlicher Name bereits besteht. Jedoch ist eine gleichlautende Bezeichnung in unterschiedlichen Gebieten wie München und Hamburg bei ausschließlich lokal tätigen Unternehmen wie Restaurants oder Hotels möglich.

Recherche vor der Patentanmeldung

Sie können zahlreiche Datenbanken für Vorabrecherchen bei gewerblichen Schutzrechten nutzen. Hier haben wir Ihnen einige aufgelistet:

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Vorsicht, nach dem Eintrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann es passieren, dass Sie Post von Dritten mit Angeboten und Zahlungsaufforderungen für gewerbliche Schutzrechte erhalten. Reagieren Sie jedoch nur auf direkte Post vom DPMA. Im Zweifel sollten Sie Rücksprache mit dem DPMA halten.

Auf Recitfga-bsl.info finden Sie weitere Informationen zum Thema gewerbliche Schutzrechte im Allgemeinen und Antworten auf spezielle Fragen zu den einzelnen Schutzrechten.

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